BG-Regelwerk

Die gewerblichen Berufsgenossenschaften geben neben den BG-Vorschriften (Unfallverhütungsvorschriften) eine große Zahl weiterer Schriften zu Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit heraus. Diese Schriften enthalten anschauliche und praktische Hinweise für den Umgang mit bestimmten Arbeitsmitteln und das Verhalten von Beschäftigten an bestimmten Arbeitsplätzen. Ziel ist es, die Forderungen der Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes leicht verständlich und überall umsetzbar zu machen.

Die Berufsgenossenschaften unterscheiden BG-Regeln, BG-Informationen und BG-Grundsätze.

Berufsgenossenschaftliche Regeln für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit (BG-Regeln)

Berufsgenossenschaftliche Regeln für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit (BG-Regeln) sind Zusammenstellungen bzw. Konkretisierungen von Inhalten, z. B. aus:

• staatlichen Arbeitsschutzvorschriften
• BG-Vorschriften (Unfallverhütungsvorschriften)
• technischen Spezifikationen, insbesondere harmonisierten Normen
• den Erfahrungen berufsgenossenschaftlicher Präventionsarbeit.

Sie dienen einerseits dazu, bestimmte staatliche Arbeitsschutzvorschriften oder BG-Vorschriften zu konkretisieren oder zu erläutern. Andererseits können sie im Einzelnen auch Lösungen enthalten, die der Verbesserung von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit dienen.

Berufsgenossenschaftliche Informationen (BG-Informationen)

Berufsgenossenschaftliche Informationen (BG-Informationen) enthalten Hinweise und Empfehlungen, die die praktische Anwendung von Regelungen zu einem bestimmten Sachgebiet oder Sachverhalt erleichtern sollen.

Berufsgenossenschaftliche Grundsätze (BG-Grundsätze)

Berufsgenossenschaftliche Grundsätze (BG-Grundsätze) sind Maßstäbe in bestimmten Verfahrensfragen, z. B. hinsichtlich der Durchführung von Prüfungen.

Alle genannten Schriften sind im berufsgenossenschaftlichen Regelwerk enthalten. Soweit diese Schriften nicht kostenlos vom zuständigen Unfallversicherungsträger zur Verfügung gestellt werden, können sie beim Carl Heymanns Verlag bestellt werden. Eine Übersicht über die aktuell lieferbaren Unfallverhütungsvorschriften und Regeln enthält das Verzeichnis "Berufsgenossenschaftliche Vorschriften und Regeln für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit" (BGVR-Verzeichnis). Das Verzeichnis "Berufsgenossenschaftliche Informationen und Grundsätze" (BGI-Verzeichnis) enthält Hinweise auf aktuelle BG-Informationen, BG-Grundsätze und sonstige Arbeitsschutzvorschriften. Beide Verzeichnisse werden vom Carl Heymanns Verlag, Luxemburger Straße 449, 50939 Köln kostenlos abgegeben und stehen auch im Internet unter der Adresse www.arbeitssicherheit.de Download zur Verfügung.

Zusätzlich zu diesen Schriften gibt es für spezifische Sachverhalte Arbeitshilfen, Empfehlungen, Handlungsanleitungen und ähnliche Schriften einzelner Berufsgenossenschaften und anderer Unfallversicherungsträger.

Die Verabschiedung der Betriebssicherheitsverordnung hat für das berufsgenossenschaftliche Vorschriften- und Regelwerk tief greifende Veränderungen bedeutet. So sind in die neue Unfallverhütungsvorschrift "Grundsätze der Prävention" vom 1. Januar 2004 neben anderen einschlägigen staatlichen Arbeitsschutzvorschriften auch die Bestimmungen der Betriebssicherheitsverordnung integriert worden. Im Gegenzug konnten zum gleichen Zeitraum 46 Unfallverhütungsvorschriften und zahlreiche BG-Regeln, Richtlinien und Sicherheitsregeln, die im Wesentlichen Maschinen betreffen, außer Kraft gesetzt werden.

Eine Zusammenstellung von verfügbaren Online-Datenbanken findet sich auf der Internetseite der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (Rubrik: Medien/Datenbanken). Die Datenbank "BG-Vorschriften und Regeln" enthält frei zugänglich die Texte aller BG-Vorschriften und der meisten BG-Regeln, -Informationen und -Grundsätze. Dort stehen unter "Maschinenaltbestand" auch die zurückgezogenen Vorschriften, BG-Regeln, Richtlinien und Sicherheitsregeln, die unabhängig von ihrer Außerkraftsetzung infolge der Betriebssicherheitsverordnung weiterhin zur Beurteilung von Maschinen, Geräten und Einrichtungen herangezogen werden müssen, zur Online-Recherche zur Verfügung. Die Praxisseiten der gewerblichen Berufsgenossenschaften stellen darüber hinaus viele branchenspezifische Informationen und Instrumente zum Thema Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz für Unternehmer und Beschäftigte bereit.